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Redaktion | 9. Oktober 2008

Dschungel wäre keine schlechte Bezeichnung

Erfahrungen eines Brüssel-Korrespondenten

Von Michael Grytz

REACH. Noch so eine Abkürzung. Genauer: Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH)…

Der Titel ist deutlich länger, seine Geschichte auch, sein Inhalt erst recht. Die Chemiegesetzgebung. Beim Blick in die Verordnungsbestimmungen zieht sich dem Leser der Magen zusammen, kein Thema, das irgend einen hinter dem Ofen hervor lockt – und das obwohl es sich um eines der größten Projekte in der Geschichte der EU handelt. Industrie, Verbände, Europapolitiker und Mitgliedsländer beschäftigt es dagegen umso mehr, es brachte sie auf die Barrikaden. Es geht um etwas. Um Millionen von Arbeitsplätzen, um den Industriestandort Deutschland, um europäische Wettbewerbsfähigkeit, aber auch um die Gesundheit von Millionen Verbrauchern. Jetzt, 2008, müssen die Unternehmen erstmals handeln und ihre chemischen Stoffe registrieren. Das Ergebnis eines jahrelangen Tauziehens, das mit einem Vorschlag der damaligen Umweltkommissarin Margot Wallström begann. Ihr Ziel: Die Registrierung von zehntausenden chemischer Substanzen, die in allen möglichen Produkten vorkommen und deren Wirkung auf die menschliche Gesundheit so richtig niemand kennt. Die Umweltkommissarin legt also ein Konzept vor, bei dem es in hohem Maße auch gegen Industrieinteressen geht. In der Kommission selbst ist es umstritten. Umweltverbände sind zufrieden, auch wenn ihnen das Konzept nicht weit genug geht, grüne Europaparlamentarier sehen das ähnlich. Konservative rufen: „Katastrophe“. Die Deutschen regen sich auf. „Der Untergang des Industriestandortes.“ Die deutsche Regierung, zu diesem Zeitpunkt Rot-Grün, ist hin und her gerissen zwischen Umwelt- und Gesundheitsschutz und der Sicherung von Arbeitsplätzen. Andere Länder können damit gut leben, sie hätten Vorteile, gesündere Produkte im besten Falle. Über Jahre zieht sich der Streit hin und alle Institutionen sind betei­ligt, alle Lobbyisten sind unterwegs, der gesamte Brüsseler Apparat…

Zumindest größten Respekt hat wirklich jeder, wenn er als Berichterstatter nach Brüssel geht, manch erfahrener Journalisten gestand sogar, regelrecht Angst gehabt zu haben. Viele vergleichen Brüssel mit einem Raumschiff, so beschrieb es treffend der „Stern“-Journalist Tillack einmal, Dschungel wäre sicher auch keine schlechte Bezeichnung. Möge niemand behaupten, sich ohne weiteres zwischen Komitologieverfahren und Konvergenzkriterien, zwischen UCLAF und UNICE, Gymnich und ECOFIN zurechtzufinden (und möge niemand sofort jenem Glauben schenken, der diesen Eindruck vermittelt).

Das Mittagsbriefing der EU-Kommission. Auch über REACH ist dort, irgendwann zu Beginn des Jahrtausends als Vorschlag, dann immer wieder anlässlich aller Teiletappen seitens der Kommission informiert worden. Bei so wichtigen Projekten kommt der Kommissar selbst, meist aber informieren die Sprecher. Das tägliche Briefing ist eine Pressekonferenz über alle anstehenden aktuellen Fragen, übersetzt in die Arbeitssprachen der EU. Faszinierend ist für Neulinge, wie die Sprecher zwischen den Themen und gleichzeitig verschiedenen Sprachen hin und her switchen. Nicht alle allerdings haben solche Qualität und oft stehen nur sie, die noch weit unbekannter sind als ihre Kommissare, für Interviews zur Verfügung. Alle Informationen der EU-Kommission sind auf dem umfangreichen Internetdienst der Kommission „Rapid“ erhältlich, eine wichtige Quelle für Journalisten. Wer tiefer recherchieren will, verzweifelt allerdings mitunter an den verschiedenen Ebenen und der Vielfalt des Internetangebots. Das Netz als Quelle der EU-Politik seitens der Kommission ist derart komplex, dass scheinbar jeder Vorgang, jede Information erhältlich erscheint. Die Kommission verweist gerne auf dieses Angebot und lobt sich selbst für ihre Transparenz. Die Nutzung dieser Quellen ist in der Praxis allerdings zeitraubend und aufwändig – der Nutzen fragwürdig. Nichts für den täglichen Gebrauch, schon gar nicht, wenn Journalisten unter Zeitdruck stehen.

Die Kommission rühmt sich ihres großen Medienservices, für den sie viele Millionen Euro ausgegeben hat, inklusive eines hochmodernen TV-Studios. Stock-Shots sind zu allen Themen verfügbar, sogar ganze Beiträge, jeder Sender bekommt über EBS, Europe by Satellite, alles frei Haus geliefert. Wer seine eigenen Aufnahmen machen will, den verweisen die Sprecher oft auf diesen Service. Der aber bietet Mainstream: Durchschnittliches und immer Gleiches – so behält man die Kontrolle und Macht über die Fernsehbilder.

Im Gegensatz zu den umfangreichen Informationen, die die Kommission anbietet, verhält es sich mit der Transparenz eigene, innere Angelegenheiten betreffend ganz anders. Läuft innerhalb der Kommission etwas schief, ist es nicht nur für Journalisten schwer, auch Parlamentarier stöhnen über die fehlende Kooperations- und Informationsbereitschaft. Über Jahre biss sich die EVP/CDU-Abgeordnete Inge Gräßle die Zähne an der Kommission aus. Sie bekam Wind von einer internen Suche nach bislang völlig unbekannten Konten der Kommission. Anfangs gab die Kommission gar nichts zu, tatsächlich existierten mehr als 300 unbekannte, inoffizielle Konten. Schwarzkonten also, teils mit Millionenbeträgen, von denen niemand recht wusste, geschweige denn wer Zugriff auf die Gelder hatte und möglicherweise in die eigene Tasche wirtschaftete. Nur sehr zögerlich erhielt die Abgeordnete (die) Informationen über den Skandal – und immer nur soviel, wie sie durch eigene Untersuchungen auch schon selbst erfahren konnte. Die Kommission scheute sich auch nicht, über andere Druck auf Inge Gräßle auszuüben, ihre Nachforschungen endlich einzustellen. Bis heute ist das ganze Ausmaß der Geschichte nicht bekannt.

Auch wenn Europaparlamentarier manchmal an der Kommission verzweifeln, in jedem Falle sind sie eine wichtige Informationsquelle für Journalisten – und dies war auch und besonders bei der Entstehung der Chemierichtlinie so. Die Abgeordneten sind wichtige und kompetente Leute in ihren Fachgebieten. Das Europaparlament hat heute deutlich mehr Befugnisse und ist im politischen Prozess zu einem bedeutenden Faktor geworden. Doch das Parlament und seine Mitglieder leiden unter mangelnder Aufmerksamkeit. Gut für die Journalisten, die in den Abgeordneten meist offene Gesprächspartner finden. Regelmäßig laden sie zu Pressefrühstücken, wo in kleinem Kreis eine politische Bewertung der aktuellen Themen stattfindet. Und oft verhandeln verschiedene Ausschüsse über ein Thema, über einen Gesetzesentwurf.

Vor Ministerräten laden auch die ständigen Vertretungen der Mitgliedsstaaten Journalisten zu Hintergrundgesprächen ein. Alle Länder unterhalten große Vertretungen mit Fachleuten und Diplomaten zu allen Politikfeldern. Allein die deutsche Ständige Vertretung zählt fast 200 Mitarbeiter, die in rund 140 Ausschüssen und Arbeitsgruppen vertreten sind, als Unterhändler und Vorbereiter der Ministertreffen.

In diesen Gesprächen erfährt der Korrespondent das, was ihn in seinen Kommentaren oder Beiträgen so kenntnisreich erscheinen lässt. Wer mauert, wer koaliert mit wem, als wäre der Korrespondent bei den Gesprächen dabei gewesen, so liest es sich später oder hört es sich an. Doch tatsächlich sind die Ministerräte alles andere als öffentlich, so wie die Treffen der Staats- und Regierungschefs ebenfalls geschlossene Veranstaltungen sind, nach denen dann Verlautbarungen stattfinden. Bilder gibt es nur von ankommenden Politikern, bei Gipfeln die berühmten Familienfotos mit allesamt lächelnden Staats- und Regierungschefs, jeder Zuschauer ahnt, dass es dort eher selten so freundlich zugeht. Und vielleicht mag auch in dieser an Heuchelei grenzenden Selbstdarstellung ein Großteil des Verdrusses der (europäischen) Öffentlichkeit liegen.

Sie geben sich als Europäer, aber letztlich geht es um die nationalen Interessen. Davon sind auch Journalisten nicht frei, lassen sie sich doch fast ausschließlich von ihrem eigenen nationalen ständigen Vertreter „briefen“. Kaum ein deutscher Korrespondent käme jemals auf die Idee, in ein Hintergrundgespräch der Franzosen, Italiener oder Briten zu gehen, und diese sind natürlich auch nicht bei den Deutschen zu finden. Doch wo fließt die Hintergrundinformation des ständigen Vertreters ins „Briefing“, wann geht sie ins „Spinning“ über und steuert die eigenen und nicht nur nationalen, sondern Regierungs- und Parteiinteressen? Der Europa- wird so schnell zum innenpolitischen Korres­pondenten. Und die meisten Redaktionen wollen auch gar nichts anderes. Wer dort ein anderes Selbstverständnis entwickelt, das über den nationalen Tellerrand hinausgeht, macht es sich nicht leicht.

Im Machtgefüge der drei großen Institutionen versuchen schließlich mehr als 20.000 Lobbyisten, „Informationen“ ihrer Auftraggeber unter das Journalistenvolk zu bringen, Lobbyisten nicht nur aus Industrie, Wirtschaft oder Verbänden. Städte, Kreise, Bundesländer sind vertreten, Kirchen und sonstige Nichtregierungsorganisationen wie Oxfam, der WWF, aber auch große Stiftungen und schließlich einige Think Tanks. Bei REACH waren praktisch alle dabei, alle – vielleicht außer den Kirchen. Doch welcher Gesprächspartner auch immer: Seine Haltung ist eine bezahlte und sein Auftrag lautet, diese bezahlte Haltung als eine für das europäische Gemeinwesen optimale Politik darzustellen. Dies tut er vornehmlich in einem der zahllosen erstklassigen Restaurants oder auf eigens veranstalteten Lobbyabenden, die als Diskussionsrunden dekoriert sind und zu denen guter Wein und Fingerfood mit Foie Gras gereicht wird. Doch Vorsicht: Interessenvertretung ist nicht nur legitim, sondern geradezu notwendig. Hier lagern wertvolle Informationen. Und: Wenn sich das Raumschiff Brüssel etwas Neues einfallen lässt, fehlt den Entwürfen nicht selten der Praxisbezug, man kann dem Beamtenapparat nicht gerade nachsagen, die Nöte und Bedürfnisse der Menschen und Regionen in Europa wirklich nachvollziehen zu können. Auch hier ist Interessenvertretung notwenig. Für Journalisten besonders interessant sind die zahlreichen Umweltgruppen, die mittlerweile sehr professionell arbeiten.

Kommission, Parlament, ständige Vertretung, Lobbyisten – allein diese wichtigen Institutionen und Informanten bieten schon genug Stoff. Wer noch mehr davon braucht, findet ihn problemlos. Alle akkreditierten Journalisten sind automatisch in einem Internetverteiler: Täglich schreiben alle möglichen Abgeordneten, die Kommission, verschiedene Nachrichten und Internetdienste, Lobbyisten ihre Meinungen über das EU-Verbot für Robbenfelle, die neue Spielzeugrichtlinie oder Sarkozys Idee zur Mittelmeerunion.

Und es gibt noch mehr: Eurostat und deren Internetseiten bieten eine faszinierende Fülle von Informationen über die EU. Einige Generaldirektionen – die Apparate der Kommissare – leisten sich zudem selbst Pressestellen, die spannende Themen liefern, wie im Bereich der Forschungszusammenarbeit. Wer es hingegen investigativ möchte, muss nur den jährlichen Bericht des europäischen Rechnungshofes lesen: Allein der weist eine derartige Fülle von Skandalen und Fehlentwicklungen in der EU auf, dass es den Leser schaudert. Eigentümlicherweise ist die Berichterstattung darüber eher dünn. Schließlich ist ein guter Draht zu OLAF hilfreich, der Antikorruptionseinheit der EU.

Drei Herausforderungen, ja kritische Punkte begleiten die tägliche Arbeit des Journalisten/Korrespondenten und machen sie schwierig. Da ist die Vielfalt der Themen, zwischen Wettbewerbs- und Verbraucherpolitik, Welthandel und Agrarpolitik, zwischen Außen- und Sicherheitsfragen, Finanz- und Rechtsfragen plus die Fülle an Informationen dazu. Natürlich spielt auch deren Herkunft eine erhebliche Rolle, eine wichtigere sicher als in anderen Politikbereichen, weil so viele Interessen in die Prozesse hineinspielen – und zwar nicht nur Parteiinteressen, sondern eben neben industriellen Branchen- sowie Verbandsinteressen auch nationale und internationale Koalitionen. Und alle Einzelinteressen wiederum koalieren gerne auch in unterschiedlicher Weise miteinander.

Schließlich ist da die dritte und vielleicht größte Herausforderung: Der Korrespondent hat die Diskrepanz zwischen der politischen Bedeutung seiner Themen und dem öffentlichen Interesse daran zu überwinden – hier befindet er sich in der gleichen Situation wie das gesamte politische Establishment Brüssels. Doch genau zu ihm hat er Distanz zu wahren und genau hierin liegt auch eine Gefahr. Mit diesem politischen Establishment ist er sich nämlich in der arroganten (und doch meist zutreffenden) Weise einig, dass ihn außerhalb Brüssels niemand versteht, weder Redaktionen, noch Leser oder Zuschauer. So klagt er gerne, dass ja niemand überhaupt weiß, wie das alles abläuft und worum es geht, geschweige denn wie wichtig das alles ist. Und überdies ist ja das ignorante Volk für Brüssel kaum zu interessieren. Intern werfen sich Parlament und Journalisten, Kommission und Mitgliedstaaten gegenseitig vor, bei der Kommunikation des Themas „Europäische Union“ zu versagen. Doch dabei bleibt es, genau wie beim späteren Wundern darüber, warum so viele Menschen so wichtige Meilensteine wie den Verfassungsvertrag und den abgeänderten Lissabonner Vertrag ablehnen.

Es stimmt aber auch: Wissen und wirkliches Interesse über und an der EU sind in der breiten Bevölkerung schwach ausgeprägt. Und es überwiegt dort wohl eine eher skeptische Haltung der EU gegenüber. Was Otto Normalverbraucher beim Kauf oder Verkauf eines Gebrauchtwagens normal findet, nämlich zu verhandeln und dabei einen möglichst optimalen Preis zu erzielen, bezeichnet er in der EU als Geschacher und damit verwerflich. Lässt er von Gewerkschaften oder sogar Anwälten seine Interessen durchsetzen, findet er das normal, Lobbyismus hält er dagegen eher für etwas Unzüchtiges. Allerdings ist europäische Politik vor allem die Suche nach Interessensausgleich. Und beim Interessensausgleich wird nun einmal verhandelt, erst recht wenn 27 Länder an einem Tisch sitzen.

Wer sich die Bedeutung der deutschen chemischen Industrie und die Folgen für kleinere Unternehmen erst einmal ansieht, versteht, warum sie Sturm gegen REACH gelaufen sind. Wer den ländlichen Raum Frankreichs kennen gelernt hat, weiß, warum die Franzosen um Agrarsubventionen kämpfen. Wer mit dem Inselvolk der Briten erst einmal redet, versteht, warum sie Europa auf andere Weise gut finden als wir. Und wer sich mit Vertretern eines kleineren Landes wie Belgien, Tschechien oder Malta unterhält, versteht, warum sie vor der Übermacht der Großen gelegentlich auch einmal Angst haben und dann eben rebellieren.

Aber genau diese vielen unterschiedlichen Aspekte zusammen zu bringen, ist faszinierend. Diese unendlichen Eitelkeiten, so ermüdend schwierige Kompromisse, dieses niedere Verlangen einzelner nach ein paar Euros und anderer billiger Vorteile, wo es doch um so viel geht. Nie ist der Berichterstatter nur solcher, sondern immer auch Teilnehmer dieses Projektes Europa, dieses völlig uneinigen und unfertigen Gebildes, an dem es so viel zu kritisieren, zu dem es aber auch keine Alternative gibt. Und so wandelt sich dessen Haltung auch schon einmal, da kann aus dem Europabegeisterten schnell dessen Kritiker werden (und auch wieder zurück). Auch das ist Teil der Faszination des „Stoffes“ EU. Und zwischen alldem gilt es, mit Distanz die Dinge auf den Punkt zu bringen, zu erklären, warum und wieso er für Zuschauer und Leser wichtig ist.

Übrigens: Wem die Informations­lawine nicht reicht – die meisten EU-Berichterstatter sind auch noch für die NATO zuständig. Die hat ihren Sitz ebenfalls in Brüssel…

Foto: European Commission


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